... sind drei verschiedene Sachen.

Und "entartet" ist ein Wort, der im heutigen Sprachgebrauch m. E. nichts mehr zu suchen hat.

Kardinal Meisner aus Köln hat soeben bewiesen, daß er von o.g. Begriffen keine Ahnung hat - und damit bestätigt, daß galoppierende Dummheit mittlerweile tatsächlich ein ziemlich übergreifendes Phänomen ist....

Der Entwurf in Kurzfassung:

• Das BKA soll nicht mehr nur seine bisherigen Aufgaben als Polizei (also in der Verbrechensverfolgung) wahrnehmen, sondern gleichzeitig auch, wie ein Geheimdienst, in der Gefahrenabwehr tätig werden. Faktisch wird es dadurch zu einer neuen Gesta Anti-Terror-Einheit.
• Das Einflußgebiet des BKA soll in die bisherigen Sphären der Länderbehörden hinein ausgeweitet werden.
• V-Leute, bislang Instrument der Geheimdienste, dürfen auch vom BKA eingesetzt werden (bereits geschehen - und schiefgegangen - im Fall der NPD).
• Bei "Gefahr im Verzug" sollen Eingriffe wie Abhören, Onlineüberwachung und Rasterfahndung bis zu drei Tage lang unmittelbar und ohne richterliche Anordnung erlaubt werden.
• Überwachten soll die bislang gesetzlich vorgeschriebene Information über die erfolgte Überwachung vorenthalten werden, falls "das Leben einer Person, bedeutendes Hab und Gut oder der Staat durch die Benachrichtigung gefährdet sind".
• Auch Unternehmen sollen gezwungen werden, im Rahmen ihrer Rasterfahndung ihre sämtlichen Daten und Informationen offenzulegen. Ausgenommen bleiben ausschließlich der Verfassungsschutz, der BND und der militärische Abschirmdienst.
• Der Privatbereich ist nicht mehr geschützt. Tonbandmitschnitte, bislang nur auf Anordnung möglich, sollen automatisch erfolgen, erst über ihre mögliche Verwertung entscheidet im Nachhinein ein Richter.

Mir ist schlecht.



(Ausführlicher Bericht bei der Zeit, Vorabentwurf zum Download beim CCC)

Ich schätze Prince nicht nur wegen seiner tollen Musik, sondern auch, weil er als Künstler ungewöhnliche Wege geht und der Musikindustrie und ihren Mechanismen deutliche Grenzen setzt (z.B. durch die Vorabveröffentlichung seiner letzten CD als Gratisbeilage einer britischen Zeitung).

Seine geplanten Klagen gegen Musikplattformen wie Youtube wirken in dem Zusammenhang ein wenig befremdlich. Andererseits: Youtube und das ebenfalls betroffene Ebay sind natürlich Mega-Unternehmen mit entsprechenden Eigengewinnen. Ich bin gespannt, ob Prince seine Musik auch von kleineren Plattformen runternehmen läßt. Mal sehen, was da noch passiert.